Sitzung 23.04.2018

Einwohnerfragestunde

Als erste Frage wurde aus der Bürgerschaft nachgefragt wie der Sachstand zu der vor 1 Jahr und 11 Monaten vor dem Gemeinderat gestellte Frage dem im Bebauungsplan zur Klingäckerstraße vorhandenen und in der Realität fehlenden Gehwegs sei. Die Beantwortung der Frage wird nachgereicht.

Von einer Bürgerin wurde gefragt warum die Bodenplatte der im Bau befindlichen Flüchtlingsunterkunft so dauerhaft und so teuer ausgeführt wird und auf wie viele Jahre die Bebauung angelegt sei. Dazu wurde von ihr gefragt wie hoch die Trauf- und Fristhöhen der Schuppenanlagen seien. Als Antwort wurde in beiden Fällen auf die vorliegenden Pläne verwiesen. Abschließend beklagte sich die Bürgerin, dass sie vor allem bei Festen in der Sporthalle die Parksituation um die Halle kritisch sei und dass sie hier oft nicht aus ihrer Garage komme. Es wurde auf die geltenden Verkehrsregeln verwiesen.

Ein weiterer Bürger stellte sich als Vertreter der Brühlbärbel und des Musikvereins vor. Er teilte mit, dass die beiden Vereine in zweijährigem Rhythmus Bierfeste planen werden. Dabei wurde der Zustand des Festplatzes bemängelt, der nicht geeignet sei ein solches Fest auszurichten. Die Bodenbeschaffenheit, die Stromversorgung und die Abwasserentsorgung seinen nicht mehr zeitgemäß. Es wurde von ihm angemahnt, dass er binnen 3 Wochen eine Antwort benötige um rechtzeitig die vertraglichen Verpflichtungen für ein solches Fest eingehen zu können. Als Hinweis wurde gegeben, dass die Vereine Feste als Einnahmemöglichkeiten benötigen und erhebliches für die Dorfgemeinschaft leisten. Dazu möchte er die Oberbürgermeisterin beim Wort nehmen und die Förderung der Vereine einfordern. Als Antwort wurde die außerordentliche Leistung der Vereine gewürdigt und die Unterstützung des Bezirksgemeinderats zugesichert. Ergänzend brachte der Bürger die Situation in der Festhalle vor, bei der die Breite der Fluchttür die maximale zulässige Personenanzahl in der Halle in unzureichender Weise begrenze, so dass eine Hallenfasnet nach seiner Auffassung nicht möglich sei. Er bat auch hier um eine zeitnahe Antwort, da er ansonsten die Boulevardmedien einschalten werde. Hierzu wurde mit dem Hinweis auf geltende Sicherheitsvorschriften entgegnet und darauf hingewiesen, dass der notwendige Umbau aufwändig und mit erheblichen Kosten verbunden sei.

Mitteilungen

Es werden zwei Bänke am Einlauf des Wieslenbach an der Ecke zum Paradies aufgestellt.

An die Ausschreibung der Kreissparkasse Reutlingen zur Seniorenstiftung ( www.ksk-reutlingen.de/seniorenstiftung ) wird hingewiesen.

Im nächsten Gemeindeboten werden 3 Immobilien (Badbrunnenstraße 11, Neckartenzlinger Straße 36 und Lodenbergstraße 15) zum Kauf ausgeschrieben.

Spielplätze in Mittelstadt

Information über Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung zum Thema Spielplätze in Mittelstadt

Die Zusammenarbeit mit der Verwaltung wird vom Gremium gelobt und darauf hingewiesen, dass die Zusagen eingehalten worden sind:

  • Die Grünfläche an der Schießwieslenstraße entfällt
  • Die Fläche an der Grünen Au entfällt ebenfalls
  • Der Spielplatz am Wieslenbach wird vom Niveau erhalten und ausgebaut werden
  • Der Spielplatz im Strängel wird ebenfalls erhalten
  • Der Bolzplatz an der Silvanerstraße bleibt erhalten und es wird geprüft, ob er zum Verkehrsübungsplatz ausgebaut werden wird
  • Für den Spielplatz an der Wildbaderstraße wurde dem Gremium von zwei Jugendlichen eine Wunschliste für Spielgeräte überreicht. Aus Sicht der Verwaltung wird diese Liste als sehr realistisch angesehen und für die Unterstützung der Beiden gedankt. Weiterhin wird der Bolzplatz mit einem Kunstrasen für 40.000 € noch in diesem Jahr ausgestattet werden. Die weitergehende Planung folgt.
  • Ebenso soll ein Spielplatz im Rebstock geplant werden.

Sanierungsgebiet "Mittelstadt - Ortskern"

Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Mittelstadt - Ortskern" – Satzungsbeschluss. Die Vorlage wird verlesen und einstimmig angenommen.

Anfragen, Anträge, Verschiedenes

Es wird aus dem Gremium nachgefragt, ob die Kindergartenplätze in Mittelstadt ausreichen. Als Antwort wird gesagt, dass diese aktuell ausreichend seien.

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