Sitzung 18.06.2018

Einwohnerfragestunde

Aus der Bürgerschaft wurde die Frage gestellt wie die Planungen bei Gehwegausbau in der Klingäckerstraße sei. Es wurde geantwortet, dass im oberen Bereich der Straße bereits ein Gehweg vorhanden sei und im unteren Bereich kein Ausbau geplant sei.

Weiterhin wurde die Frage gestellt, ob bei der Bebauung des Lamm-Areals bereits von Seiten der Stadt gegenüber dem Eigentümer gestellte Fristen verstrichen seien. Hier wurde geantwortet, dass bis dato keine Fristen verstrichen seien.

Mitteilungen

Dem Obst- und Gartenbauverein wurde für die sehr schöne Bepflanzung der Neckarbrücke gedankt. Es wurde darauf hingewiesen dass die Bepflanzung ehrenamtlich geleistet worden ist und die Pflanzen aus dem Grünflächenetat der Bezirksgemeinde beschafft worden sind. Dazu wurde angemerkt, dass bei einem Fest die Bepflanzung beschädigt und sogar zerstört worden ist.

Anfragen, Anträge, Verschiedenes

Es wurde aus dem Gremium nachgefragt wie der Sachstand zu folgenden Anfragen und Anträge sei:

  • Beschilderung des Industriegebiet (Anfrage 12.12.2016, Nachfrage 26.6.2017)
  • Ergebnisaufarbeitung zur Verkehrsmessung in der Metzinger Straße (Anfrage 11.9.2017, Nachfragen 11.12.2017 und 19.2.2018)
  • Fußweg aus der Lenzhalde (Anfrage 19.2.2018)

Einzig auf die Anfrage aus der Lenzhalte konnte ein Sachstand benannt werden. Hierzu wurde gesagt, dass der Fußweg nicht verkehrssicher eingerichtet werden könne und der Trampelpfad wieder eingepflanzt werden solle.

Es wurde aus dem Gremium die Frage gestellt, welche Zeitfrist sich die Verwaltung auf eine Anfrage bzw. einen Antrag selbst auferlegt. Hier wurde gesagt, dass es hier keine Festlegung wie bei der Einwohnerfragestunde gebe. Bei der Einwohnerfragestunde habe sich die Verwaltung eine Reaktionszeit von 3 Monaten auferlegt. Insgesamt wurde aus dem Gremium dem Unmut über die fehlende Reaktion der Verwaltung Ausdruck verliehen. Zumal eine angemessenere Reaktion von deren Seite zugesichert worden ist und die Liste der offenen Anfragen und Anträge regelmäßig der Verwaltung vorgelegt wird.

Abschließend wurde nach dem Sachstand zum Buskonzept gefragt und an die Zusage der Verwaltung erinnert, im Gremium dazu Stellung nehmen zu wollen.

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