Sitzung 11.12.2017

Einwohnerfragestunde

Aus der Bürgerschaft wurde die Frage zum aktuellen Stand der Gehwege in der Klingäckerstraße gestellt. Es wurde geantwortet, dass im oberen Bereich der Straße bereits ein Gehweg besteht und für den unteren Bereich der Straße kein Gehweg geplant sei.

Mitteilungen

Frau Schmol hat sich der Bürgerschaft und dem Gremium vorgestellt.

Die Baustelle an der Bundesstraße 464 wird ab dem 15. Dezember 2017 für die Winterpause unterbrochen und für die Zeit der Unterbrechung für den Straßenverkehr zugänglich gemacht. Ab April 2018 sei mit dem Fortgang der Baumaßnahme und damit ich mit einer Sperrung zu rechnen.

Bezirksgemeinderat - Rückblick 2016 / 2017

Als Beispiel für die Arbeit des Gremiums wurde das Pflegeheim und dessen Werdegang benannt. Das Pflegeheim steht nun seit 10 Jahren zur Verfügung. Wobei im Jahr 2000 die erste Untersuchung gemacht worden sei, ob die Pflege in Reutlingen dezentral organisiert werden könne. Als Fläche wurde das Gelände der ehemaligen Firma Bayer damals festgelegt. 2004 wurde der Aufstellungsbeschluss gefasst und 2005 mit dem Bebauungsplan ergänzt. Im Jahr 2006 fand der Baubeginn statt der dann 2007 in die Eröffnung mündete.

  • 15.2.2016: der Flächennutzungsplan wurde erstellt, entgegen dem Wunsch des Mittelstädter Bezirksgemeinderats wurde und wird von der Verwaltung eine Erweiterung des Gewerbegebiets untersucht
  • 14.4.2016: der Beschluss zur Gemeindeschuppenanlage wurde gefasst
  • April 2016: Auslegungsbeschluss zum Lamm-Areal
  • Juni 2016: Anschlussunterbringung der Flüchtlinge
  • Herbst 2016: Abbruch der Gebäude Neckartenzlinger Straße 7 und 36
  • Oktober 2016: Satzungsbeschluss zum Lamm-Areal
  • 12.12.2016: Unterschriftenaktion zur Verkehrssicherheit an der Kreuzung zum Lamm-Areal anschließender Verkehrsschau und Maßnahmenumsetzung, wobei die Umsetzung der Höchstgeschwindigkeit in diesem auf 30 km/h noch offen ist
  • April 2017: Klingäckerstraße, Buchbachstraße, Wieslenstraße als Tagesordnungspunkt im Gremium
  • 26.6.2017: Satzungsbeschluss zur Gemeindeschuppenanlage
  • September 2017: Baubeschluss zur Anschlussunterbringung der Flüchtlinge
  • Oktober 2017: Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs LF10 für die Freiwillige Feuerwehr Mittelstadt

Anfragen, Anträge, Verschiedenes

Aus dem Gremium wurde nach dem Sachstand zu den Anfragen bezüglich Ergebnisse aus der Verkehrsmessung in der Metzinger Straße sowie der Beschilderung zu den im Industriegebiet vertretenen Firmen nachgefragt. Insbesondere warum einzelne Firmen auf einer öffentlichen Beschilderung benannt werden und andere nicht. Zu beiden Punkten wurde gesagt, dass kein aktueller Sachstand vorliege. Aus dem Gremium wurde darauf hingewiesen, dass ein Antrag aus dem Gremium zumindest eine in angemessener Zeitfrist verfasste Antwort der Verwaltung verdienen würde.

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