Sitzung 08.07.2019
Am Montag den 8. Juli 2019 fand um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Bezirksgemeinderats Mittelstadt statt.
Wahl des Bezirksgemeinderats am 26.5.2019
Wahl des Bezirksgemeinderats am 26.5.2019 - Entscheidung über einen möglichen Hinderungsgrund bei Frau Pflugbeil-Görner nach 72 i. V. m. 29 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Boden-Württemberg (GemO)
Zum Tagesordnungspunkt wurde im Gremium intensiv diskutiert. Insbesondere wurde hinterfragt, ob die von der Verwaltung erarbeitete Vorlage rechtlich hinreichend geprüft worden sei. Hier wurde aus dem Gremium der Wunsch geäußert, derartige Vorlagen präziser zu formulieren. Vor allem im Hinblick auf die laufende Rechtsprechung und die Gesetzeslage hin. Im Gremium wurde des Weiteren über die Zuständigkeit des Bezirksgemeinderats diskutiert. Dazu wurde festgestellt, dass das Gremium die Vorlage nicht abschließend rechtlich bewerten kann. Abschließend wurde der Vorlage vorbehaltlich der positiven rechtlichen Prüfung durch die Verwaltung zugestimmt.
Verabschiedung ausscheidendede Bezirksgemeinderäte
Den ausscheidenden Mitgliedern des Gremiums wurde für Ihren Einsatz und ihre Leistung gedankt. Im Einzelnen sind ausgeschieden:
- Marc Schmid: 5 Jahre im Gremium
- Ute Höflich: 10 Jahre im Gremium
- Ute Lang: 15 Jahre im Gremium
- Ernst Braun: 20 Jahre im Gremium
- Hans Knecht: 25 Jahre im Gremium
Verpflichtung der neuen Bezirksgemeinderäte
Die Verpflichtungsformel wurde von Herrn Haug verlesen und von den neuen Mitgliedern des Gremiums nachgesprochen.
Wahl des Bezirksbürgermeisters
Wilhelm Haug wurde vom Gremium mit einer Enthaltung gewält.
Wahl der Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters
1. Stellvertreterin: Anette Bauer
2. Stellvertreter: Eberhard Müllerschön
Wahl der Sachverständigen des Bezirksgemeinderats
Verwaltungs-, Kultur und Sozialausschuss
1. Sachverständige/r: Anette Bauer
1. Stellvertreter/in: Britta Pflugbeil-Görner
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
1. Sachverständige/r: Dirk Glück
1. Stellvertreter/in: Sascha Felden
Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
1. Sachverständige/r: Daniel Böhringer
1. Stellvertreter/in: Leonie Neumann
Umlegungsausschuss
1. Sachverständige/r: Eberhardt Müllerschön
1. Stellvertreter/in: Thomas Kertschek
Abwasserzweckverband ( 5 Stellvertreter )
- Peter Kittelberger
- Dirk Glück
- Eberhard Müllerschön
- Sascha Felden
- Anette Bauer
Wahl der Mitglieder des Vermittlungsausschusses
1. Mitglied: Mona Zeller; Stellvertreter/in: Sascha Felden
2. Mitglied: Eberhardt Müllerschön; Stellvertreter/in: Leonie Neumann
3. Mitglied: Thomas Kertschek; Stellvertreter/in: Peter Kittelberger